Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop www.wegst-sylt.de
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle durch Bestellungen per Telefon, Telefax oder über das Internet (Onlineshop, Email) veranlassten Lieferungen und Leistungen der Robert Wegst Schmuckwaren GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 33, 25980 Sylt OT Westerland, Telefon: +49-4651-22600, Telefax: +49-4651-29181, E-Mail: post@wegst-sylt.de, Registergericht: Amtsgericht Niebüll, Registernummer: HRA 702, Komplementärin: Die Robert Wegst Schmuckwaren GmbH & Co. KG wird vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: Wegst Verwaltungsgesellschaft mbH, Registergericht: Amtsgericht Niebüll, Registernummer: HRA 558. Diese wiederum wird vertreten durch den Geschäftsführer Carsten Wegst, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der GmbH & Co. KG gemäß § 27a UStG: DE135006523 (nachfolgend „Händlerin“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Händlerin, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.
2.2 Bestellungen können Sie im Onlineshop über www.wegst-sylt.de aufgeben.
2.3 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir nehmen Ihr Angebot an, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt erst mit Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.
2.4 Für Bestellungen im Onlineshop gilt: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [Hinzufügen zum Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie dort durch Anklicken des rechts neben dem jeweiligen Produkt gelegenen Icons [Papierkorb] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Die Anzahl der gewünschten Produkte können Sie durch entsprechende Auswahl unter der Überschrift „Menge“ eingeben, bzw. ändern und auf den Button[aktualisieren]drücken. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse]. Der weitere Online-Bestellvorgang umfasst vier Schritte.
Bitte tragen Sie im ersten Schritt unter „Ihre Adresse“ Ihre persönlichen Bestelldaten (Name, Lieferadresse) ein. Sofern Sie bereits ein Kundenkonto haben, können Sie sich unter „Anmeldung für registrierte Kunden“ mit Ihren Zugangsdaten anmelden. Ansonsten können Sie Ihre Daten unter „Ohne Registrierung bestellen“ eintragen und auswählen, ob Sie ein Kundenkonto eröffnen möchten. Anschließend klicken Sie bitte auf den Button [Weiter]. Im zweiten Schritt wählen Sie bitte unter „Versandart“ die gewünschte Versandart und klicken auf [Weiter]. Im dritten Schritt wählen Sie bitte unter „Zahlungsart“ die gewünschte Zahlungsart aus und klicken dann bitte auf den Button [Weiter]. Im vierten Schritt erhalten Sie unter „Prüfen und Bestellen“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten, so dass Sie alle Angaben nochmals überprüfen können. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder die jeweiligen Daten durch Anklicken der Menüpunkte korrigieren. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie den Button [Kaufen] anklicken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns und geben ein rechtlich verbindliches Angebot ab. Danach erhalten Sie eine separate Auftragsbestätigung. Erst durch die Auftragsbestätigung kommt der Vertrag mit uns zu Stande.
2.5 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit: Robert Wegst Schmuckwaren GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 33, 25980 Sylt OT Westerland, Telefon: +49-4651-22600, Telefax: +49-4651-29181, E-Mail: post@wegst-sylt.de, Registergericht: Amtsgericht Niebüll, Registernummer: HRA 702, Komplementärin: Die Robert Wegst Schmuckwaren GmbH & Co. KG wird vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: Wegst Verwaltungsgesellschaft mbH, Registergericht: Amtsgericht Niebüll, Registernummer: HRA 558. Diese wiederum wird vertreten durch den Geschäftsführer Carsten Wegst, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der GmbH & Co. KG gemäß § 27a UStG: DE135006523
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Robert Wegst Schmuckwaren GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 33, 25980 Sylt OT Westerland, Telefon: +49-4651-22600, Telefax: +49-4651-29181, E-Mail-Adresse: post@wegst-sylt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
_______________________________________
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Firma:
Robert Wegst Schmuckwaren GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 33, 25980 Sylt OT Westerland
Telefax: +49-4651-29181E-Mail-Adresse: post@wegst-sylt.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Quelle: www.ra-plutte.de/widerrufsbelehrungs-generator-2014/
§ 5 Preise und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten können im Internet unter www.wegst-sylt.de/versand eingesehen werden.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Ein Versand, bzw. eine Lieferung erfolgt international.
6.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift. Wir liefern mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
6.3 Die Ware wird, sofern nicht beim jeweiligen Produktangebot anders angegeben, innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Im Falle der Zahlung per Vorauskasse erfolgt der Versand innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
§ 7 Warenverfügbarkeit, Höhere Gewalt
7.1 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nicht- oder Teillieferung nicht von der Händlerin zu vertreten ist. Die Händlerin muss dann nachweisen, dass sie sich anderweitig vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht hat. Der Kunde wird von der Händlerin über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden im Fall einer Stornierung durch die Händlerin unverzüglich erstattet.
7.2 Ziffer 7.1 dieser AGB gilt auch bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Krieg, Terrorismus, Aufruhr oder anderer unvorhersehbarer und nicht von der Händlerin zu vertretender Umstände wie z.B. Streiks, Betriebsstörungen oder Mangel an Transportmitteln).
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal (Kreditkarten- oder Lastschriftzahlung werden angeboten und über Paypal abgewickelt) und über Amazon Payments. Die Händlerin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Neukunden behält sich die Händlerin eine Prüfung oder Änderung der vom Kunden ausgewählten Zahlungsart vor. Bei einer eventuellen Änderung benachrichtigen wir Sie umgehend und schlagen Ihnen Zahlungsalternativen vor. In diesem Fall können wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der vorgeschlagenen Zahlungsmodalität ausführen.
8.1.1 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Bei Überweisungen aus dem nichteuropäischen Ausland sind etwaige Bankspesen vom Kunden zu tragen. Der Gesamtbetrag ist binnen 5 Werktagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Die Lieferfrist beginnt mit Erhalt des Gesamtbetrages.
8.1.2 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter PayPal bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Paypal umgeleitet, www.paypal.de. Der Kunde muss bei PayPal registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei PayPal legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an den Händler bestätigen. Es gelten die unter www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
8.1.3 Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Absenden der Bestellung durch den Kunden der Rechnungsbetrag auf der Kreditkarte des Kunden belastet. Der Versand der Ware erfolgt, nachdem der ordnungsgemäße Zahlungseingang in unserem Buchungs-System für elektronische Zahlungsmethoden festgestellt und geprüft wurde. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Er hat ggf. jene Kosten zu tragen, welche infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
8.1.4 Bei Wahl der Zahlungsart (SEPA-) Lastschrift und der erfolgten Übermittlung der Bankverbindungsdaten durch den Kunden, wird die Händlerin widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen (Giro-) Konto einzuziehen (SEPA-Mandat). Mit der Angabe des Girokontos bestätigt der Kunde, dass er zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt ist und dass das Konto über eine ausreichende Deckung verfügt, damit die fälligen Beträge durch die Händlerin eingezogen werden können. Der Rechnungsbetrag ist nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung) durch die Händlerin an den Kunden, die eine Belastung des Kontos mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Ist der Kunde Verbraucher, so wird die Frist für die Vorabinformation bei Erstlastschriften auf fünf Tage, bei Folgelastschriften auf 2 Tage verkürzt. Ist der Kunde Unternehmer, so wird die Frist für die Vorabinformation sowohl bei Erstlastschriften als auch bei Folgelastschriften auf einen Tag verkürzt. Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird dem Kunden per Email an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die aufgrund der Nichteinlösung oder die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
8.1.5 Bei Wahl der Zahlungsart Amazon-Payments erfolgt die Abwicklung des Zahlungsvorgangs über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg, sofern der Kunde über ein Kundenkonto bei Amazon verfügt. Der Kunde wird während des Bestellprozesses auf Anmeldemaske von Amazon weitergeleitet, auf der er sich bei Amazon einloggen und die Bestellung abschließen kann. Die Bezahlung erfolgt über die im Amazon-Konto des Kunden hinterlegten Daten (Zahlungsart, Versandadresse). Die Bezahlung erfolgt dann automatisch und zeitlich unmittelbar nach der Bestätigung des Kunden über seinen Amazon-Account über Amazon-Payment, ohne dass der Händlerin die im Amazon-Kundenkonto hinterlegten Daten übermittelt werden. Die Nutzungsvereinbarung von Amazon-Payment finden Sie unter https://payments.amazon.de/help/6019.
8.2 Der Kaufpreis kann (teilweise oder vollständig) mit vom Händler ausgestellten Gutscheinen beglichen werden. Die Einlösung von Gutscheinen ist unwiderruflich. Eine Auszahlung von Gutscheinwerten ist nicht möglich, auch nicht von Restwerten. Bei Ausübung des Rückgabe- / Widerrufsrechts durch den Kunden wird der Gutscheinwert nicht in bar erstattet. Stattdessen erfolgt eine Gutschrift für künftige Einkäufe in unserem Onlineshop.
8.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Diese sind vom Kunden zu tragen. Dazu zählen unter anderem Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (Bsp. Überweisungsgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (Bsp. Zölle).
8.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 9 Gewährleistung
9.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Händlerin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für unsere Waren die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
9.2 Wenn Sie Ihre Bestellung bei der Händlerin als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
9.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Dies gilt nicht, falls die Händlerin den Mangel arglistig verschwiegen hat. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
9.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, ist die Händlerin unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
9.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
9.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 10 Haftung
10.1 Die Haftung der Händlerin auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, wie folgt eingeschränkt:
10.2 Auf Schadensersatz haftet die Händlerin – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (grobes Verschulden).
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Händlerin vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der Händlerin jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
10.3 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden die Händlerin nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
10.4 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Händlerin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat sowie für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 11 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
11.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
11.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
11.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 12 Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundendienst von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10.00 Uhr und 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 04651-22600 sowie per E-Mail unter post@wegst-sylt.de.
§ 13 Datenschutz
Die Händlerin erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden notwendig ist. Zu diesem Zweck speichert die Händlerin die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Kunden. Die Händlerin sendet dem Kunden per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Händlerin – vor dem Absenden der Bestellung – auszudrucken. Die Händlerin ist berechtigt, Kundendaten an Dritte zu übermitteln, sofern dies zum Zweck der beauftragten Leistung erfolgt (z. B. Anmeldung und/oder Änderungen der Domain bei Suchmaschinen usw.). Im Übrigen gelten die Angaben der Datenschutzerklärung der Händlerin.
§ 14 OS-Plattform
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, http://www.verbraucher-schlichter.de
§ 15 Rechtsordnung, Gerichtsstand
15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
15.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Händlerin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Geschäftssitz der Händlerin.
15.4 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Händlerin und dem Kunden nach Wahl der Händlerin der Geschäftssitz der Händlerin oder der des Kunden. Für Klagen gegen die Händlerin ist in diesen Fällen jedoch der Geschäftssitz der Händlerin der ausschließliche Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
15.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.